§ 47 Vorbeugende Gesundheitshilfe

Nach Gewicht

1. VG Mainz, 22.02.2018 – 1 K 862/17.MZErstattungsfähigkeit privatärztlicher Behandlungskosten bei der Inobhutnahme unbegleiteter minderjähriger Ausländer KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 3
2. BSG, 15.11.2012 – B 8 SO 6/11 RSozialhilfe - Übernahme der Kosten für empfängnisverhütende Mittel - Hilfen zur Gesundheit - entsprechend den Leistungen der GKV - keine Kostenübernahme bei über 20-Jährigen - Eingliederungshilfe - kein behinderungsbedingter Bedarf - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - abweichende Festlegung des RegelsatzesZitiert von 10
3. LSG Baden-Württemberg, 22.11.2007 – L 7 SO 4180/06Zitiert von 3
4. SG Reutlingen, 22.05.2005 – S 12 AS 1548/05
5. SG Halle, 13.10.2025 – S 17 AY 37/25 ERZitiert von 1
6. VG Hamburg, 02.08.2023 – 2 K 618/23

Zuletzt entschieden

1. BVerfG, 15.04.2026 – 1 BvL 5/21Zur Vereinbarkeit von Asylbewerberleistungen in den ersten 15 Monaten des Aufenthalts in Deutschland mit den Anforderungen des Anspruchs auf ein menschenwürdiges Existenzminimum - insb zur Befugnis des Gesetzgebers, eine mit dem Aufenthaltsstatus verbundene kurze Aufenthaltsdauer bei der Festlegung der Bedarfe zu berücksichtigen - hier: Grundleistungen nach den AsylbLG im Zeitraum September 2018 bis August 2019 im Wesentlichen verfassungsgemäß - Unvereinbarkeit der Leistungshöhe ab September 2018 wegen fehlender Aktualisierung trotz Vorliegens einer neueren Datengrundlage - Fortgeltungsanordnung
2. LSG Hessen, 22.02.2023 – L 4 SO 45/20Zitiert von 2
3. LSG Hessen, 22.02.2023 – L 4 SO 169/20 ZVW

„Nach Gewicht“: wie oft die Entscheidung § 47 SGB XII zitiert. „Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.